Meinung - Jacques Tilly über das extremistische Weltbild der Rechtspopulisten von AfD bis Trump

Sonntag, 22.01.2017 | Rede beim Neujahrsempfang der SPD-Flingern/Düsseltal in Düsseldorf


Karnevalswagen von Jaques Tilly 2016

Mein Name ist Jacques Tilly und mein Metier ist normalerweise nicht das Wort, sondern das Bild. Ich baue seit vielen Jahren Karnevalswagen für den Düsseldorfer Rosenmontagszug. Und im Moment ist natürlich gerade Hochsaison, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Mein Team und ich haben gerade angefangen, die ersten von zwölf politischen Mottowagen zu bauen – wie immer unter strengster Geheimhaltung.

Und der Narr ist politisch neutral, wie Justitia blind. Ohne Ansehen der Person kriegt jeder einen drüber, egal welchem Rang, welchem Amt, welcher Weltanschauung, welcher Partei oder Religion er oder sie auch immer angehören. Niemand wird bevorzugt, in dem er verschont wird. Ich muss streng auf meine eigene parteipolitische Neutralität achten. Meine Arbeit soll ja alle ansprechen.
    Deshalb muss ich einem bestimmten Anspruch bei der Ideenfindung für die politischen Wagen immer genügen: Ich muss einfangen, was in der Luft liegt, was die Menschen denken, fühlen, wie die Stimmung gerade ist. Auch für komplizierte politische oder gesellschaftliche Themen muss ich eine für jeden klar verständliche Bildformel finden. Und die sollte auch noch möglichst bissig und meinungsstark sein und die Menschen am Straßenrand zum Schmunzeln oder gar zum Lachen bringen.

Doch ich habe in den letzten Jahren, und verstärkt in diesem Jahr, ein Problem: Was ist Volkes Stimmung?

    Die Flüchtlingsfrage hat unsere Gesellschaft gespalten wie kaum ein anderes Thema in der bundesrepublikanischen Geschichte. Wir erleben, dass sich ein erheblicher Teil der Gesellschaft vom bisherigen Konsens, der diese Gesellschaft bisher einigermaßen zusammengehalten hat, abkoppelt. Es formiert sich gerade eine rechtspopulistische bis rechtsextreme Gegenöffentlichkeit. Ihr Tenor ist:  Politiker sind Volksverräter, die Medien lügen alle, das System ist unfähig, korrupt, volksfeindlich, und muss durch ein anderes ersetzt werden.

   Diese Grundstimmung hat weite Teile der Bevölkerung, nicht nur im Osten, erfasst. Sie ist der Nährboden für die erschreckenden Wahlerfolge der AfD. Ein wachsender Teil der Bevölkerung verliert sich immer weiter in einer Wahnwelt aus Irrsinn und Verschwörungstheorien.

   Ich habe hier ein anschauliches Beispiel mitgebracht.
Diese Bild hat ein bayerischer  AfD-Kreisverband jüngst gepostet. Zitiert wird Sophie Scholl: „Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclicque „regieren“ zu lassen.“ Und darunter steht: „Sophie Scholl würde AfD wählen.“

   Erschreckend ist hier nicht allein die Dreistigkeit, unsere Bundesregierung mit dem Hitlerstaat gleichzusetzen. Die AfD will ja bewusst provozieren, Björn Höcke lässt grüßen. Die wollen jetzt eben auch mal die Nazikeule rausholen, die ja oft genug und zurecht auf deren eigenen Köpfen gelandet ist. Nein, erschreckend ist vielmehr, dass die wirre Weltsicht dieser Menschen inzwischen so weit gediehen ist, dass sie ernsthaft glauben, wir würden in einer Diktatur leben.
Dieses Plakat ist keine spielerisch gemeinte Provokation. Die meinen das ernst.
   Merkel ist – so deren Lesart - eine Kanzlerdiktatorin. Das deutsche Volk soll, auf Weisung finsterer amerikanischer Mächte, umgevolkt und vernichtet werden. Nur deshalb wurden Hundertausende von Flüchtlingen 2015 bewusst über die Grenzen Deutschlands gelassen: um das deutsche Volk zu zersetzen.

Das glauben viele AfD-Anhänger wirklich.

   Ich bekomme regelmäßig Mails von einem AfD-Mitglied, das mich „aufklären“ will. Diese Mails geben mir immer wieder Einblick in deren Weltsicht und Gemütsverfassung. Hier ein paar Zeilen, die mir vor wenigen Tagen zugemailt wurden: „Unsere Gehirne sind überfüllt mit der Flüchtlingskrise und allem, was damit einhergeht! Wie viele Menschen sitzen erstarrt in ihren Wohnungen, trauen sich nur noch für das Nötigste auf die Straße, in die Geschäfte, und fragen, was jetzt noch alles auf sie zukommt? Wer alt, schwach und ängstlich ist, wird krank und verrückt von dieser ganzen Scheiße! Viele sterben daran, weil sie sich nur noch aufregen! Viele verlieren jede Motivation und haben keine Hoffnung mehr auf eine friedliche Zukunft!“

   So absurd daneben sehen diese Menschen die bundesdeutsche Realität. Mir scheint, die leben auf einem anderen Planeten, jedenfalls nicht in meiner Wirklichkeit. Diese Leute sitzen also verängstigt in ihren Wohnungen und trauen sich nicht mehr auf die Straße. Denn da draußen lauern ja Horden von kriminellen, vergewaltigenden Flüchtlingen sowie Massen von mordlüsternen IS-Terroristen - was ja in den Augen der Rechten ein und dasselbe ist.

Da kann man mal sehen, was Facebook anrichten kann.

Denn der Erfolg der AfD ist im Netz geboren. Die AfD ist die erste erfolgreiche Internetpartei. Das sind die Thesen vom Blogger Sascha Lobo. Sie kennen ihn bestimmt aus den Diskussionsrunden im Fernsehen. Das ist der Mann mit dem auffälligen, roten Irokesenschnitt. Und mit diesen Thesen hat er recht.
   Und es gibt sie wirklich, diese ominösen Filterblasen, von denen in letzter Zeit so häufig die Rede ist. Facebook schickt uns ja in seinem Newsfeed nur Nachrichten, die auf unser spezielles und individuelles Weltbild zurechtgeschnitten sind, abhängig von unseren Likes, mit denen wir unsere Vorlieben und Abneigungen verraten. Der Facebooknutzer liest also nur noch, was die eigene Meinung bestätigt. Alles andere wird unmerklich weggefiltert. Facebook bildet so nicht die Wirklichkeit ab, sondern spiegelt, im schlimmsten Fall, die eigene wahnhafte Sichtweise, ohne dass es die User merken. Dieses raffinierte, sich selbst verstärkende Spiegelkabinett des eigenen Egos verwechseln die Menschen dann mit der wirklichen Welt.
    Die Rechten mißtrauen bekanntlich den klassischen Medien und bewegen sich fast nur noch in den sozialen Netzwerken – wie natürlich viele andere, gerade junge Menschen, leider auch. Hier konstruieren sie ihre Wirklichkeiten. Das Netzwerk ist deren öffentlicher Raum, oft deren einziges Fenster zur Welt. Und dort treffen sie nur auf Gleichgesinnte.
   Anders sind solche irrwitzigen Bilder wie das, auf dem Sophie Scholl von der AfD vereinnahmt wird, einfach nicht zu erklären.

    Diese Menschen sind versunken in einem Studel aus Alarmismus, Verschwörungstheorien, Hysterisierung und Radikalisierung. Diese Menschen sind mit nichts zu erreichen. Für demokratische Gestaltungsprozesse sind sie verloren.

    Und es sind verdammt viele, die nur noch in diesen “gefühlten Wahrheiten” leben. Und es werden, auch dank Facebook, immer mehr.

Die AfD hat, Stand Mitte 2016, 274.000 Facebook-Likes.
Die Splitterpartei NPD hat 163.000 Likes.
Das sind rund ein Drittel mehr als die Likes der SPD.
Denn die kommt nur auf 105.000 Likes.

    Wenn Likes Wählerstimmen wären, dann hätten AfD und NPD auf Facebook fast die Mehrheit aller Wähler. So hat es Sascha Lobo jüngst vorgerechnet.

   Daraus folgt, dass es so etwas wie eine verbindende Stimmung in der Bevölkerung, nach der ich meine Karnevalswagenideen ausrichten könnte, gar nicht mehr gibt. Die politischen Milieus schotten sich gegenseitig verstärkt voneinander ab, bis auch der letzte Konsens, auf den man sich noch einigen könnte, verschwunden ist. Die Gesellschaft spaltet sich auf, fragmentiert sich. Und die wichtigsten Elemente der demokratischen Meinungsbildung wie etwa der argumentative Austausch in Diskussionen oder eine fruchtbare Streitkultur werden verunmöglicht. 
   Dann bleibt eigentlich nur noch Gewalt. Die Rechten faseln ja schon von Widerstand, von Notwehr, und – ich habe es auf deren Kommentarseiten oft genug gelesen - vom Bürgerkrieg.

   Und das Ganze ist ja kein allein deutsches, sondern ein weltweites Phänomen. Die rechtpopulistische Revolution rast gerade mit wachsendem Erfolg durch alle Länder dieser Erde.
    An erster Stelle wäre der katastrophale Donald Trump zu nennen, aber die Pendants dazu sind Kaczynski in Polen, Orban in Ungarn, Putin in Russland, Le Pen in Frankreich, Erdogan in der Türkei, Duterte auf den Philipinen, die Brexiter in England und und und.
Ebenfalls zur Fraktion der totalitären Antidemokraten gehören alle Ausprägungen des radikalen Islam, die klerikalfaschistischen Regime in Saudi Arabien und Iran, die chinesische Staatsdiktatur und viele andere.

Die Demokratien fallen weltweit gerade wie Dominosteine.

    Es ist ganz offensichtlich, dass das Leitbild einer offenen, liberalen, pluralistischen und rechtsstaatlich-demokratisch organisierten Gesellschaft momentan schwer in die Defensive geraten ist.  Dieses Leitbild wird bedrängt von rückwärtsgewandten Idealbildern längst vergangener Gesellschaftsformationen. Trump und die AfD träumen sich in die 50er Jahre zurück, als die Welt angeblich noch in Ordnung war, die Salafisten träumen sich sogar noch weiter zurück, in die Zeit Mohammeds, ins siebte Jahrhundert.

   Alle diese Menschen und Gruppierungen eint der gemeinsame Hass auf die offene Gesellschaft. Für diese haben sie nur Hohn und Verachtung übrig. In deren Gesellschaftsideal verliert der Einzelne wieder seine Freiheiten zugunsten kollektiver Größen wie Familie, Rasse, Nation und Religion. Die individuelle Freiheit ist abgeschafft zugunsten des wärmenden Zusammengehörigkeitsgefühls einer gleichgeschalteten, homogenen Gruppe.

Die Anhänger dieses autoritären Traums wollen zurück in die barbarische Doppelmoral der alten, vormodernen Gesellschaften. Hier galten jahrtausendelang zwei gegensätzliche Moralsysteme: Einerseits herrscht hier eine positive Binnenmoral für die Mitglieder der eigenen Gruppe, der In-group, Hier gelten Solidarität, Empathie und Nächstenliebe.
    Aber wehe denen, die nicht zur Gruppe gehören, den „anderen“, den Andersdenkenden, Andersrassigen, Andersgläubigen. Denen gegenüber reagiert die In-group mit dem Gegenteil: mit Abtrennung, Ausgrenzung und im Extremfall - der oft genug eingetreten ist – mit Hass, Krieg und Grausamkeit.

   Im Grunde ist das die Ethik von Wolfsrudeln oder Affenhorden: vorzivilisiert, instinktgeleitet, animalisch. So lebte die Menschheit Jahrhunderttausende.

   Der Zivilisationsprozess der Moderne besteht ja gerade in der ÜBERWINDUNG dieser doppelten Moral, in der jeweils für die In- und Out-group zwei völlig gegensätzliche Bewertungssysteme Anwendung finden. In der Menschenrechtsidee werden die Rechte, die vormals nur im eigenen Rudel galten, auf ALLE Angehörige unserer Art ausgedehnt: auf die gesamte Menschheit eben. Dann gibt es gar keine Out-group mehr, weil ganz einfach alle Menschen per definitionem dazugehören. Die Menschenrechtsidee ist die grandioseste und humanste politische Idee gewesen, die die Menschheit je hatte.

    Im Laufe dieses Zivilisationsprozesses der letzten Jahrhunderte wurden immer mehr vormals ausgeschlossene Gruppen gesellschaftlich integriert: Andersgläubige, Farbige, die Arbeiterklasse, die Frauen (immerhin die Hälfte der Bevölkerung), Behinderte und zuletzt Homosexuelle. Diesen Prozess hat der Philosoph Michael Schmidt Salomon in seinen Büchern „Hoffnung Mensch“ und „Die Grenzen der Toleranz“ eindrucksvoll nachgezeichnet.
     Und dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Er könnte anhalten, bis wir alle begreifen, dass die ganze Menschheit eine einzige Familie ist, eine Menschheitsfamilie. Denn wir Menschen sind tatsächlich alle nicht nur ideell, sondern auch biologisch eng miteinander verwandt. Wir müssen begreifen, dass alle kulturellen Konzepte, die auf der Trennung von Menschen basieren, wie Religion, Rassismus und Nationalismus überwunden werden sollten.

  Und gegen diesen noch immer andauernden Humanisierungsprozess wehren sich rechtspopulistischen Schreihälse. Sie kommen mit den gesellschaftlichen Modernisierungs- und Liberalisierungsschüben einfach nicht mit. Sie wollen sie rückgängig machen (so wie Trump gerade in diesem Moment Obamacare einfach rückgängig macht, ausradiert). Sie sehnen sich zurück nach der vermeintlich heilen Welt der geschlossenen und autoritär geführten Stammesgesellschaften.
   Ein anschauliches Beispiel für diese Sehnsucht nach der alten, egoistischen Stammesmoral ist Donald Trump, der vorgestern in seiner Antrittsrede ins Mikrophon rief: „America first, America first!“.

    Und an Donald Trump kann man auch die folgende wichtige Frage klären: Ist das, wofür Trump steht und was weltweit um sich greift, nur populistisch, oder schon rechtsextrem und damit faschistoid?

Ich neige zu inzwischen zu Letzterem.

   Und ich will das im Folgenden an dem Begriff "Volk" festmachen, denn alle Rechten glauben ja, im Sinne des „Volkes“ zu sprechen und zu handeln. Wenn Trump „Amerika“ brüllt, meint er ja nicht etwa die ganze US-Bevölkerung. Hispanics, Schwarze, Intellektuelle, Künstler, etablierte Politiker, Journalisten und Atheisten gehören selbstverständlich nicht zum Volk. Nein, Trump hat einen abstrakten, geradezu mythischen Volksbegriff. Er meint, wenn er vom „amerikanischen Volk“ spricht, nur die in seinen Augen „anständigen Weißen“.
    Und wenn in Dresden „Wir sind das Volk!“ skandiert wird, sind nicht etwa alle deutschen Staatsbürger gemeint, also die gesamte Bevölkerung. Gemeint sind nur alle „anständigen“ Deutschen, die sich gegen die vermeintlichen Volksverräter wehren. Und auch wenn man in der Minderheit ist, phantasiert man sich die Mehrheit auf seine Seite. Schließlich sind nur noch nicht genügend Volksgenossen aufgewacht - aber das wird schon.
  
    Wenn man diesen ominösen „Willen des Volkes“ als politische Leitidee begreift, dann findet sich immer ein Führer oder politischer Erlöser, der diesen Willen verkörpert und „vollstreckt“. So haben es alle großen Despoten des 20. Jahrhunderts gehandhabt. Wahlen sind dann überflüssig, sogar schädlich, weil sie die Einheit des Volkes untergraben.

Das ist im Kern die Grundidee faschistischer Herrschaftsideologie.

Sie ist zutiefst antidemokratisch.

    Wer gegen den „Willen des Volkes“ verstößt, wie angeblich Angela Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik, gegen den ist Widerstand, ja Notwehr sogar Bürgerpflicht. Auch Donald Trump lässt sich von dieser Überzeugung leiten: Er glaubt, dass er ausschließlich für das vom Establishment verratene „Volk“ handeln würde. Und das dann möglicherweise – wir werden es bald wissen - auch GEGEN die Justiz, GEGEN die Verfassung, GEGEN den Rechtsstaat. Denn der „Wille des Volkes“ steht ja darüber.

Dieses Denken ist nicht mehr einfach rechtspopulistisch.
Es ist faschistisch.

     Und genau diese Stimmung will ich als närrischer Satiriker in meinen Wagen natürlich nicht „einfangen“. Im Gegenteil, wir alle müssen dieser Vergiftung, dieser schleichenden Erosion unserer demokratischen Werte massiv entgegentreten, die Abwehrkräfte unserer Gesellschaft stärken.
     Und die Satire ist ein wunderbares Mittel zur Meinungsbildung. Natürlich muss man sie lächerlich machen, jetzt erst recht, all diese Le Pens, Wilders, Trumps, Orbans, Dutertes, Petrys, Höckes und all die anderen großmäuligen Aufschneider und Hochstapler. Man muss sie mit beissendem Spott übergießen, durch den Kakao ziehen, entlarven und bloßstellen - solange wir es noch können.